Wozu ein Vorsorgeauftrag?

Alter, Unfall aber auch Krankheit können die Urteilsfähigkeit mindern. Für diesen Fall sieht das Erwachsenenschutzrecht seit 2013 das Institut des Vorsorgeauftrages vor. Einfach erklärt, legt man mit dem Vorsorgeauftrag fest, wie und von wem man im Fall der Urteilsunfähigkeit betreut und umsorgt werden möchte (sog. Personensorge), wer mit der Verwaltung des Vermögens betraut werden soll (sog. Vermögenssorge) und wem man die Vertretung bei Vertragsabschlüssen oder gegenüber Behörden (sog. Vertretung im Rechtsverkehr) anvertraut. Damit kann verhindert werden, dass die KESB unerwünschte Personen mit diesen Aufgaben betraut.

Ein Vorsorgeauftrag ist an strenge Formvorschriften gebunden: Der Vorsorgeauftrag kann eigenhändig (handschriftlich von A bis Z) niedergeschrieben oder von einem Notar öffentlich beurkundet werden. Andere Formen sind nicht möglich. Ein formungültiger Vorsorgeauftrag ist nichtig. So würde ein im Word verfasstes Dokument trotz Unterschrift keinerlei Wirkung entfalten. Ist die Urteilsunfähigkeit bereits eingetreten, kann dieser Mangel auch nicht mehr behoben werden.

Weiter empfiehlt es sich, darauf zu achten, dass der Vorsorgeauftrag leicht auffindbar ist. Ein nicht mehr auffindbarer Vorsorgeauftrag ist wertlos. Es besteht die Möglichkeit, den Vorsorgeauftrag beim Zivilstandsamt im Personenstandsregister eintragen zu lassen. Die Eintragung ist jedoch gebührenpflichtig. Ich rate deshalb meiner Klientschaft nur dann zur Eintragung ihres Vorsorgeauftrages, wenn nicht anderweitig sichergestellt werden kann, dass das Originalexemplar im Fall der Urteilsunfähigkeit auffindbar ist. Als Notar kann ich auf Wunsch meiner Klienten nicht nur ein Originalexemplar erstellen, sondern fertige mehrere beglaubigte Abschriften an. Einer beglaubigten Abschrift kommt der Stellenwert des Originals zu.

Zu beachten ist, dass ein Vorsorgeauftrag erst mit Eintritt der Urteilsunfähigkeit und nach Erklärung der Wirksamkeit durch die Behörde (Akt der Validierung) gilt. Wollen (betagte) Eltern ihre Kinder bzw. nahestehende Personen schon vor Eintritt der Urteilsunfähigkeit zu rechtswirksamen Handlungen bevollmächtigen, stellt sich die Frage nach der Errichtung von Spezial- oder Generalvollmachten.

Mit der Erstellung eines Vorsorgeauftrages sind sehr persönliche und tiefgreifende Entscheidungen zu treffen. Gerne berate ich Sie als Notar bei der Ausarbeitung Ihres Vorsorgeauftrages. Unter unserer Rubrik "Checklisten" finden Sie ein Formular, welches Sie ausfüllen und uns zwecks Vorbereitung der Beratung per Mail senden oder direkt zur Beratung mitbringen können.

Reto Gasser
Rechtsanwalt und Notar